Das der 2. Weltkrieg in deutschen Museen ein hervorgehobene Rolle spielt ist dem Museumsbesucher hinlänglich bekannt. Das der 1. Weltkrieg in österreichischen Museen eine fast ebenso bedeutende Rolle spielt zeigt das Heeresgeschichtliches Museum in Wien.
Europäische Friedensorganisationen setzen sich gegen die Verwendung von öffentlichem EU-Geld für militärische Forschung ein.
In einem Aufruf appeliert das European Network Against Arms Trade (ENAAT) an die Mitglieder des Europäischen Parlaments und die Mitglieder der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, zu verhindern, dass erstmals die Förderung von Rüstungsforschung ins EU-Budget aufgenommen wird. ENAAT fordert die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf, die Vorbereitende Maßnahme im Bereich Verteidigungsforschung abzulehnen, welche die EU-Kommission in die neue Haushaltslinie aufnehmen möchte, welche das Parlament ab nächster Woche beraten wird. “Die EU sollte den Frieden fördern anstatt Kriegsmaterial zu subventionieren”, fordert die Kampagne.
…gibt es nicht?!
Die Amoktat in München wurde mit einer Glockpistole begangen.
Ein Zentrales Register das alle Hersteller von Kriegsmaterial in Österreich auflistet…
Gute Zeiten für Glock
Der in Deutsch-Wagram und Ferlach produzierende österreichische Waffenproduzent Glock – vor allem bekannt für Pistolen und Feldmesser – hat für das Jahr 2015 eine Rekordbilanz hingelegt. Der Nettoumsatz stieg um satte 55 % auf 501,6 Mio. Euro, der Gewinn wurde mit 127,9 Mio. Euro mehr als verdoppelt. Laut „Wirtschaftsblatt“ lag das an neuen Produkten, die vor allem in den USA reißenden Absatz fänden.
Bayern bei Waffenexporten Spitze
Die meisten Waffen kommen aus Süddeutschland – genauer, aus Bayern. Unter allen Bundesländern liegt Bayern bei den Rüstungsexporten ganz vorne. Über 55% aller exportierten Waffen sind, nach einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen, aus bayern geliefert werden.
Erdogans Werk und Österreichs Beitrag
Auch in unserem Nachbarland sind Waffenexporte ein brisantes Thema, insbesonder hinsichtlich der Lage in der Türkei. Hier ein Beitrag der Kollegen von #Aufstehn aus Österreich:
Österreichische Waffen für die Türkei, wo Menschenrechtsverletzungen und militärisches Vorgehen gegen politische GegnerInnen auf der Tagesordnung stehen? Wir fordern: Waffenlieferungen in Krisengebiete und kriegsführende Staaten stoppen! Jetzt unterzeichnen: aufstehn.at/waffenexporte-stoppen
Hintergrundinfos zu österreichischen Waffenlieferungen in die Türkei: Berichtszeitraum 2012–2014: 7330 Kleinwaffen (Revolver und Selbstladepistolen); 2010: 967 Gewehre und Flinten.
Deutsche Rüstungsexporte haben sich fast verdoppelt.
(Leopard 2 PSo Prototyp, Bild: Wikipedia)
2014 hat die Bundesrgierung Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von 3,79 Mrd. € erteilt. Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Rüstungsexporte auf den höchsten Stand seit beginn dieses Jahrhunderts. Damit sind die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel von 7,5 Mrd. € im Februar genannten zahlen nochmal Übertroffen worden. Insgesamt wurden 12.687 Anträge genehmigt, 597 mal häufiger als im Jahr 2014.
UNROCA Zahlen für den deutschen Rüstungsexport
Deutschland, deine Exporte.
Das United Nations Register of Conventional Arms (UNROCA) hat Zahlen für die Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht. Gerade im besonders tödlichen Bereich der Kleinwaffen hat Deutschland alle bisher bei der UNROCA veröffentlichten Zahlen massiv übertroffen.
Lieferungen trotzen den Verboten
Seit 2013 sind Waffenlieferungen nach Ägypten verboten. Zahlreiche EU-Länder ignorieren dieses Lieferverbot – auch Deutschland, wie die Kollegen von Amnesty International berichten.
Angesichts der blutigen Auseinandersetzungen in Ägypten im August 2013, bei welchen viele der Demonstranten getötet wurden, hatte die Europäische Union einen grundsätzlichen Lieferstopp für Waffen und Munition in das nordafrikanische Land erlassen. insgesamt 12 EU-Staaten – darunter eben auch Deutschland – ignorieren diesen Lieferstopp jedoch nach Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.
IPPNW: Geheime Kriegsgeschäfte auf Rekordniveau
Presseinformation der IPPNW vom 8.12.2011
Rüstungsexportbericht der Bundesregierung
Geheime Kriegsgeschäfte auf Rekordniveau
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW übt scharfe Kritik an der Steigerung des Exports von Kriegswaffen aus Deutschland im vergangenen Jahr. Der Exportumsatz der deutschen Rüstungskonzerne stieg mit 2,1 Milliarden Euro auf einen historischen Höchstwert. „Die geheimen Entscheidungen im Bundessicherheitsrat über Rüstungsexporte sowie der späte Veröffentlichungszeitpunkt erwecken den Eindruck, dass die Bundesregierung eine öffentliche Debatte über ihre Kriegsgeschäfte vermeiden will“, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim.
Die IPPNW verurteilt insbesondere den hohen Genehmigungswert für den Export von Kleinwaffen und ihrer Munition in sogenannte „Drittländer“. Insbesondere der Anteil der Entwicklungsländer hieran hat sich von 4,5 % auf 11 % mehr als verdoppelt. Kleinwaffen fordern weltweit den größten Teil der Todesopfer in Kriegen und Bürgerkriegen. Sie verursachen zudem schwere körperliche und seelische Verletzungen. Rüstungsexporte in Länder wie z.B. Mexiko, in denen willkürliche Haft, Folter, „Verschwindenlassen“, außergerichtliche Hinrichtungen und andere schwere Verletzungen der Menschenrechte Alltag sind, sind mit den geltenden Richtlinien sowohl der EU als auch der Bundesregierung unvereinbar. Weiterlesen
Rüstungsatlas für Österreich 